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 Japan Brief Deutsch |
| Premierminister Hatoyama erläutert bei ASEAN-Treffen das Konzept der ostasiatischen Gemeinschaft |
Japan Brief/FPCJ, Nr. 0965
27. Oktober 2009
Premierminister Hatoyama erläutert bei ASEAN-Treffen das Konzept der ostasiatischen Gemeinschaft
Im Anschluss an den Gipfel des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) im thailändischen Badeort Hua Hin am 23. Oktober (unter Teilnahme von Vertretern der zehn Mitgliedsstaaten dieser Organisation) fanden zwei weitere internationale Treffen zwischen ASEAN und ihren Dialogpartnern statt: Der ASEAN +3-Gipfel (mit Japan, China und Südkorea) am 24. Oktober sowie der Ostasien-Gipfel (diese 13 Länder sowie Indien, Australien und Neuseeland) am 25. Oktober.
Bei diesen Gipfeltreffen wie auch bei seinen Treffen mit einzelnen ASEAN-Spitzen forderte Premierminister Hatoyama zum Verständnis und zur Unterstützung für das von ihm vorgeschlagene Konzept der ostasiatischen Gemeinschaft auf. Laut Berichten der führenden Tageszeitungen brachten die anderen Teilnehmerstaaten ihre prinzipielle Unterstützung für diese Idee zum Ausdruck und erklärten, sie „wollten es als langfristiges Ziel angehen“. Der Vorschlag habe „die Diskussion über ostasiatische Kooperation wiederbelebt“ (Mainichi Shimbun, 25. Oktober).
Die japanisch-amerikanische Allianz als Grundpfeiler der japanischen Außenpolitik und das Konzept der ostasiatischen Gemeinschaft
Premierminister Hatoyama hatte mit dem chinesischen Premier Wen Jiabao und dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak bei einem trilateralen Gipfel am 10. Oktober in Peking eine Übereinkunft hinsichtlich ihres andauernden Engagements „für die Entwicklung einer ostasiatischen Gemeinschaft…als langfristiges Ziel und regionale Zusammenarbeit“. Die ASEAN-Treffen waren die erste Gelegenheit für Hatoyama, das Konzept den ASEAN-Staaten direkt zu erläutern. Japans führende Tageszeitungen richteten ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache, dass Premierminister Hatoyama in der Reihe von Treffen die Möglichkeit angesprochen hatte, die Vereinigten Staaten in das Gemeinschaftskonzept einzubinden.
Hinsichtlich der Erklärung von Premierminister Hatoyama in seinen Gesprächen mit den ASEAN-Spitzenpolitikern, dass „ASEAN eine wichtige Rolle in Asien spielt“ berichtete die Asahi Shimbun (25. Oktober): „Er [Premierminister Hatoyama] verwies auf seine Überzeugung, dass ASEAN - abzielend auf die Herausbildung einer Gemeinschaft, die bis 2015 die Bereiche Politik, Sicherheit, Wirtschaft und andere abdeckt - im Konzept einer ostasiatischen Gemeinschaft eine zentrale Rolle spielen sollte.“ Die Asahi dagegen interpretierte Premierminister Hatoyamas Bemerkung „Ich erachte die japanisch-amerikanische Allianz als Grundpfeiler der japanischen Außenpolitik“ als klares Indiz für seine Absicht, zu einer Einbindung der USA in das Konzept einer ostasiatischen Gemeinschaft aufzurufen. Die Zeitung wies auch darauf hin, dass „Premierminister Hatoyama vor dem Japan-Besuch von US-Präsident Barack Obama im nächsten Monat Bedenken [auf der amerikanischen Seite] auszuräumen versuchte, indem er die Bedeutung der Vereinigten Staaten unterstrich.“
Laut Mainichi (26. Oktober) erwähnte die beim Ostasien-Gipfel verabschiedete Erklärung des Vorsitzenden anerkennend „Premierminister Hatoyamas neuen Vorschlag“, beschrieb ihn als „dazu angetan, die Diskussion über die Herausbildung einer ostasiatischen Gemeinschaft wiederzubeleben, die auf Prinzipien wie Offenheit und Transparenz basiert“ und unterstrich die Bedeutung fortgesetzter Diskussionen in der Region. Premierminister Hatoyama erklärte jedoch, Diskussionen der speziellen Länder, die an der Gemeinschaft teilhaben würden, wären zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Daher verständigten sich die Länder darauf, dass die künftige Gestalt sich im Prozess wiederholter Diskussionen herauskristallisieren werde. Bei einem Gespräch mit Journalisten auf dem Don Muang Internationalen Flughafen am Rande von Bangkok während eines Aufenthalts vor dem Rückflug nach Japan betonte Premierminister Hatoyama das positive Ergebnis der Treffen und sagte: „Wir werden uns flexible und vielschichtige Gedanken machen. Die Idee einer Gemeinschaft als langfristige Vision wurde wohlwollend aufgenommen.“
Leitartikel der Tageszeitungen
Die Leitartikel von vier der fünf führenden japanischen Tageszeitungen beschäftigten sich am 26. Oktober mit den ASEAN-bezogenen Treffen.
Der Leitartikel der Yomiuri Shimbun begann: „Es ist wichtig, dass das Konzept einer ostasiatischen Gemeinschaft - Premierminister Yukio Hatoyama hat das klar gemacht - stetig am Prinzip offener regionaler Zusammenarbeit festhalten sollte, das kein bestimmtes Land ausschließt“. Und weiter: „Während eines trilateralen Treffens mit dem chinesischen Premier Wen Jiabao und dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak am 10. Oktober in Peking sagte Hatoyama: ’Man kann sagen, dass wir bislang zu sehr von den Vereinigten Staaten abhängig waren.’ Das hat im In- und Ausland Argwohn erweckt, Japan könne seine außenpolitische Ausrichtung weg von den Vereinigten Staaten hin zu Asien verschieben. Hatoyamas neueste Äußerungen waren offensichtlich dazu gedacht, diesen Argwohn schnell zu zerstreuen und die Frustration zu besänftigen, die in den Vereinigten Staaten angesichts einer von der Demokratischen Partei Japan geführten Regierung schwelen. Wir hoffen, er wird von jetzt an ebenso von der Voraussetzung ausgehen, dass die japanisch-amerikanische Allianz die Grundlage der japanischen Außenpolitik ist.“
Der Leitartikel der Asahi stellte fest: „Hatoyama forderte eine gründliche regionale Diskussion, die Länder mit unterschiedlichen Wertesystemen einschließt, und die Zusammenarbeit mit ASEAN unter Beteiligung der Vereinigten Staaten.“ Und weiter: „Regionale Integration gewinnt sowohl in Europa wie auch in Nord- und Südamerika an Tempo. Es war unausweichlich, dass auch in Ostasien Forderungen nach regionaler Integration laut wurden. Obgleich die ostasiatische Version sich noch nicht herausgebildet hat, teilen viele die Auffassung, sie werde einen anderen Weg einschlagen als den der Europäischen Union. Hinsichtlich der politischen Systeme, der Religionen und Völker herrscht in Ostasien eine größere Vielfalt. Auch die wirtschaftliche Kluft ist größer. Man kann viel von der Erfahrung lernen, die ASEAN bei der Schaffung einer regionalen Gemeinschaft in einer Region mit so viel Unterschieden gemacht hat.“
Die Nikkei kommentierte in ihrem Leitartikel mit Besorgnis: „Die Gemeinschaft ist ein langfristiges Thema. Wie in der Erklärung des Vorsitzenden des Ostasien-Gipfels bestätigt wurde, ist es notwendig, die regionale Kooperation in einer großen Reihe von Bereichen voranzutreiben, darunter das nordkoreanische Atomprogramm, Handel, Finanzen und Umwelt, was Japans Führung erfordert. China, das in Asien Führungsansprüche anmeldet, hat mit ASEAN ein Freihandelsabkommen geschlossen – noch vor Japan. Werden wir in der Lage sein, Rahmenbedingungen zu schaffen, die solche Ideale wie Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und freie Marktwirtschaft respektieren, wenn die Formierung der Gemeinschaft unter der Führung Chinas Fortschritte macht, das von der Kommunistischen Partei Chinas beherrscht wird?“
Die Sankei Shimbun merkte in ihrem Leitartikel an: „In den Gesprächen mit US-Präsident Obama im September, hat Premierminister Hatoyama sein Konzept für eine Ostasiatische Gemeinschaft nicht erläutert, und damit die Befürchtungen geschürt, dass die USA nicht beteiligt sein werden. In den japanisch-amerikanischen Beziehungen tauchen auch in anderen Fragen Risse auf wie das Problem der Verlagerung des Fliegerhorsts Futenma des US-Militärs auf Okinawa. Vor diesem Hintergrund – eingedenk der nationalen Interessen Japans – können wir die Erklärung von Hatoyama auf der großen Bühne asiatischer Diplomatie positiv bewerten: Hatoyama hat eine Beteiligung der USA am Konzept der Ostasiatischen Gemeinschaft eingefordert.“ Die Zeitung fügte hinzu: „Die Beteiligung der USA ist essentiell, auch um den exzessiven Einfluss Chinas in Ostasien zu kontern sowohl wirtschaftlich wie auch militärisch. Die japanische Diplomatie muss sich dieser Realitäten voll bewusst sein. Ohne einen klaren Fokus werden ASEAN und andere Staaten das Konzept von Hatoyama nicht unterzeichnen.”
(Copyright 2009 Foreign Press Center, Japan)
*Japan Brief ist ein Originalprodukt des Foreign Press Center, Japan, und gibt nicht die Meinung der japanischen Regierung oder irgendeiner anderen Institution wieder. |
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